Unlauterer Wettbewerb

Stand:

Werbung unterliegt gesetzlichen Grenzen, darf nicht unlauter sein und Verbraucher nicht irreführen.

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Werbung ist vielfältig: Geworben wird mit Plakaten, Postwurfsendungen oder Vertreterbesuchen. Werbung begegnet uns auf der Straße, im Ladengeschäft oder im Internet. Sie unterliegt gesetzlichen Grenzen, darf nicht unlauter sein und Verbraucher nicht irreführen. Sowohl die Wirtschaft als auch die Verbraucherverbände überwachen Werbemaßnahmen.


Beispiel:

Eine Verbraucherin erhält einen unerbetenen Werbeanruf in ihrer Privatwohnung. Der Anrufer meldet sich im Auftrag einer Telekommunikationsfirma, um ihr einen besonders günstigen DSL-Anschluss anzubieten. Die Verbraucherin hat jedoch nicht einmal einen Computer. Da sie sich durch den Anruf belästigt fühlt, meldet sie den Vorfall der Verbraucherzentrale.
 

Vorgehen:

Die Beraterin klärt die Verbraucherin darüber auf, dass ein Werbeanruf ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung des Angerufenen einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) darstellt. Sie bittet die Verbraucherin um genaue Angaben zum Zeitpunkt des Anrufs, dem Namen des Anrufers und seines Auftraggebers, der Rufnummer des Anrufers und ihrer eigenen Rufnummer, zum Gesprächsablauf und möglichen Zeugen. Mit dem Einverständnis der Verbraucherin leitet die Beraterin die Beschwerde an die Rechtsabteilung der Verbraucherzentrale weiter. Diese wird prüfen, ob das Unternehmen abgemahnt werden kann. Die Verbraucherzentrale kann aufgrund ihres eigenen Klagerechts von dem Unternehmen verlangen, dass es das wettbewerbswidrige Verhalten einstellt.